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1  Beschreibung der Leistungen, Anmeldung zum Portal und Vertragsschluss

1.1  Dr. Viktor Beyfuß stellt als Anbieter (im Folgenden „easygrading“) unter der Internetadresse www.easygrading.de ein Stellenbewertungssystem für Unternehmen (im Folgenden „Kunde“) zur Verfügung (im Folgenden „Portal“). Dies richtet sich ausschließlich an Unternehmen und nicht an Verbraucher. Das Portal und seine Funktionen werden in der Leistungsbeschreibung unter https://easygrading.de/license-model (im Folgenden „Leistungsbeschreibung“) abschließend beschrieben.
1.2  Der Kunde kann das Portal nur nach vorheriger Anmeldung nutzen. Bei der Anmeldung muss der Kunde auch diesen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen“) zustimmen, bevor er das Portal nutzen kann. Der Kunde muss alle Angaben im Rahmen der Registrierung und Nutzung des Portals wahrheitsgemäß tätigen. Ändern sich diese Angaben, muss der Kunde seine Daten auf dem Portal unverzüglich korrigieren. Jeder Kunde darf sich nur einmal auf dem Portal registrieren.
1.3  Die Nutzung des Portals erfolgt über das Internet. Der Kunde ist für den Internetzugang und erforderliche Software (z. B. Browser, Plug-Ins) selbst verantwortlich; diese werden von easygrading nicht zur Verfügung gestellt.
1.4  Ein Kunde kann im Rahmen der Anmeldung zwischen einer kostenfreien Testmitgliedschaft und kostenpflichtigen Abonnements (im Folgenden „Basis-Version“ und „Professional-Version“, jeweils eine „Version“) mit jeweils unterschiedlichem Leistungsumfang wählen. Nach Ausfüllen des Anmeldeformulars durch den Kunden sendet easygrading eine Bestätigung der Anmeldung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Bestätigt der Kunde diesen in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Link, kommt es zum Abschluss des Vertrags über das vom Kunden gewünschte Abonnement.

2  Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

2.1  Der Vertrag des Kunden über die Nutzung des Portals hat eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten. Abweichend hiervon können die Parteien durch ausdrückliche Vereinbarung auch eine längere Mindestvertragslaufzeit von 24 oder 36 Monaten vereinbaren. Die Laufzeit beginnt mit Übersendung einer E-Mail, in der easygrading den Kunden über dessen Freischaltung für das Portal informiert.
2.2  Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, sofern der Vertrag nicht von einer der beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Ändert der Kunde während der Laufzeit die von ihm gewählte Version, beginnt ab Vornahme der Änderung im Portal eine neue Mindestlaufzeit von zwölf Monaten.
2.3  Während der Laufzeit ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Kunde ist zu einer solchen Kündigung aus wichtigem Grund wegen Nichtgewährung des Gebrauchs am Portal erst berechtigt, wenn easygrading dem Kunden auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist den Gebrauch des Portals nicht wieder vertragsgemäß ermöglicht.
2.4  Jede Kündigung bedarf der Textform.
2.5  Entscheidet sich der Kunde für eine kostenfreie Testmitgliedschaft, endet diese automatisch mit Ablauf des Testzeitraums. Die Inanspruchnahme der Testmitgliedschaft ist nur einmal möglich.

3  Vergütung und Zahlungsbedingungen

3.1  Der Kunde hat die vereinbarte Vergütung für das von ihm genutzte Abonnement nach Maßgabe der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisliste von easygrading zu zahlen.
3.2  Die Vergütung ist für die Laufzeit im Voraus zu zahlen und mit Zugang der per E-Mail übersandten Rechnung ohne Abzug fällig.
3.3  Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von easygrading anerkannt oder unstrittig sind. Dies gilt nicht, wenn es sich um Mängelansprüche des Kunden aus demselben Vertrag handelt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.

4  Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1  Der Kunde darf sein Nutzerkonto auf dem Portal nicht auf Dritte übertragen. Der Kunde wird alle Zugangsdaten (Login und Passwort) geheim halten und darf diese nicht an Dritte weitergeben. Eine Weitergabe von Gehalts- und Eingruppierungsdaten an Dritte ist ebenfalls nicht gestattet.
4.2  Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen behält sich easygrading das Recht vor, den Zugang zum Portal einschließlich des Kundekontos ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen. Eine Sperrung oder Löschung kommt vor allem in Betracht, wenn durch den Verstoß gegen diese Bestimmungen easygrading unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens des Kunden, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung dieser Vereinbarung nicht zugemutet werden kann.
4.3  Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund durch easygrading bleibt hiervon unberührt. Selbiges gilt für die Geltendmachung anderer Ansprüche gegen den Kunden.

5  Verfügbarkeit

5.1  Easygrading ist bemüht, eine maximale Verfügbarkeit des Portals zu gewährleisten. Für die Basis- und Professional Version schuldet Easygrading eine Verfügbarkeit des Portals von 95 % im Durchschnitt eines Jahres. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von easygrading liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter ) nicht zu erreichen sind.
5.2  Um notwendige Wartungsarbeiten vorzunehmen, ist der Zugang zum Portal täglich für einen Zeitraum von bis zu 90 Minuten zwischen 3:00 und 5:00 Uhr MEZ nicht verfügbar. Auf diesen Zeitraum finden die Regelungen über die Verfügbarkeit des Portals keine Anwendung. Easygrading kann ferner den Zugang zum Portal beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit ebenfalls nicht berücksichtigt.
5.3  Easygrading ist nicht für Fehler in der Verbindung zum Portal oder zu den Kunden verantwortlich. Ist eine Verbindung nicht verfügbar, stellt dies keine Nicht-Verfügbarkeit im Sinne dieser Ziffer 5 dar.

6  Haftung

Easygrading haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln, sowie einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen haftet easygrading gegenüber dem Kunden nur für typischer Weise vorhersehbare Schäden und für alle Schäden eines Vertragsjahres nur in Höhe der für dieses Jahr insgesamt gezahlten Vergütung. Jede darüber hinausgehende Haftung von easygrading wird ausgeschlossen.

7  Datenschutz

Die Bestimmungen zum Datenschutz sind im Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung enthalten, den der Kunde bei Anmeldung mit easygrading abschließen muss. Dies gilt nicht für die Testmitgliedschaft, in deren Rahmen der Kunde nur Testdaten verwenden darf, die sich nicht auf eine natürliche Person beziehen.

8  Schlussbestimmungen

8.1  Easygrading behält sich Änderungen am Inhalt dieser Bedingungen vor, unter der Bedingung, dass die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von easygrading für den Kunden zumutbar sind.
(a)  Dies ist insbesondere der Fall, falls eine Änderung der Bedingungen zur Anpassung an Weiterentwicklungen des Portals oder aufgrund geänderter gesetzlicher Bestimmungen erforderlich wird. Die geänderten Bedingungen übermittelt easygrading spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten an den Kunden.
(b)  Dem Kunden steht nach einer Änderung der Bedingungen ein Sonderkündigungsrecht mit sofortiger Wirkung innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Änderungserklärung zu. Kündigt der Kunde innerhalb dieser Frist nicht schriftlich, werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung hingewiesen.
8.2  Mündliche Nebenabreden zum Vertrag sind ungültig. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Formklausel.
8.3  Auf diese Bedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin.
8.4  Verbindlich ist allein die deutsche Fassung dieser Bedingungen. Werden diese Bedingungen in andere Sprachen übersetzt, dienen diese als Lesefassung ausschließlich der Information der Kunde.

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